Wissenswertes

Wer zählt zur betroffenen Öffentlichkeit?

Am UVP-Verfahren können sich grundsätzlich alle beteiligen. Jedoch werden hinsichtlich der Beteiligungsmöglichkeiten zwei Gruppen unterschieden: die Öffentlichkeit und die betroffene Öffentlichkeit.

Wie beteilige ich mich an einem Verfahren?

Dem UVP-Portal können Vorhaben entnommen werden, bei welchen aktuell eine Beteiligung möglich ist. Auf den jeweiligen Vorhabenseiten ist vermerkt, wo und bis wann Unterlagen eingesehen werden und wohin Äußerungen und Einwendungen gesendet werden können bzw.

Häufig gestellte Fragen

Was ist ein UVP-Portal?

Das UVP-Portal ermöglicht es der Öffentlichkeit, sich im Internet über laufende Vorhaben und Entscheidungen mit Umweltverträglichkeitsprüfung zu informieren. Darüber hinaus eröffnet es den Zugang zu den Unterlagen eines UVP-Verfahrens und stellt Informationen zur UVP bereit. UVP-Portale gibt es aufgrund der Vorgaben der europäischen UVP-Richtlinie in allen europäischen Mitgliedstaaten. Das UVP-Portal des Bundes wird vom Umweltbundesamt betrieben. Die Bundesländer verfügen über eigene UVP-Portale.

Wie kann man das Portal nutzen – Experten, Öffentlichkeit?

Das Portal soll der Öffentlichkeit eine verbesserte Beteiligung an UVP-Verfahren ermöglichen. So werden auf dem zentralen UVP-Portal des Bundes sämtliche in die Verantwortung von Bundesbehörden fallende Zulassungsverfahren mit UVP bekanntgegeben. Die relevanten Unterlagen zur Beteiligung der Öffentlichkeit sind über das Portal zugänglich.

Daneben dient das Portal auf lange Sicht als Wissensspeicher der durch Bundesbehörden durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfungen mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten. So kann es zum Beispiel  für die Fachöffentlichkeit Erkenntnisse zu kumulativen Wirkungen von Vorhaben ermöglichen.

Sollten Verfahrensunterlagen über das Portal nicht mehr zugänglich sein, können sie gegebenenfalls beim Umweltbundesamt nach den Grundsätzen des Umweltinformationsgesetzes angefordert werden.

Daneben dienen die über das Portal gewonnenen Daten zur Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber der Europäischen Kommission, etwa im Hinblick auf Art und Dauer durchgeführter Umweltverträglichkeitsprüfungen.

Finde ich im Portal auch Unterlagen zur Strategischen Umweltprüfung?

Auch für die Strategische Umweltprüfung (SUP) wäre es praktisch, ein zentrales Internetportal zu haben. Der europäische Gesetzgeber sieht das derzeit aber noch nicht vor. Allerdings bietet es sich mitunter an,  auch im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen Planungsunterlagen der höheren Planungsebenen, z. B. strategische Planungen und deren Umweltprüfung, als Unterlagen zur UVP mit zu veröffentlichen. Insbesondere, wenn SUP-Unterlagen, nicht mehr im Internet verfügbar sind, aber wichtige Hinweise auf mögliche Umweltauswirkungen der UVP-pflichtigen Vorhaben geben, bietet sich auch heute schon eine Bereitstellung im UVP-Portal an.

Kann ich im Portal auch direkt meine Stellungnahmen abgeben oder Einwendungen machen?

Nein, das ist nicht möglich. Auch wenn es praktisch wäre, wenn man sich gleich im Portal beteiligen könnte, sieht das Gesetz es zunächst nur vor, im Portal über Beteiligungsmöglichkeiten und die notwendigen Unterlagen zu informieren. Wie man im konkreten Vorhaben seine Einwendungen erhebt, ist den jeweiligen Verfahrensunterlagen  zu entnehmen, die über das UVP-Portal zugänglich gemacht werden.